eic kyf msh nnz uhz tv nt
Amtliche Bekanntmachung Stadt Nordhausen
vom:
27.02.2018

38. Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen

Die 38. Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen findet am Mittwoch, den 07.03.2018, 17:00 Uhr, im Bürgerhaus, Ratssaal, Nikolaiplatz 1, 99734 Nordhausen statt.

Tagesordnung - Öffentlicher Teil:
1 Begrüßung
2 Abstimmung zur elektronischen Aufzeichnung der Stadtratssitzung
3 Worte des Oberbürgermeisters a. D. Dr. Klaus Zeh
4 Feststellung der Beschlussfähigkeit
5 Feststellung der Tagesordnung
6 Einwohnerfragestunde
7 Informationen des Oberbürgermeisters mit Aussprache
u. a.
- Bericht des ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten der Stadt Nordhausen
BE: Herr König
- Jährlicher Bericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten der Stadt Nordhausen
BE: Herr Dr. Schönfelder - schriftlich
8 Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO
9 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Stadtratssitzung vom 18.10.2017
10 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 18.10.2017 im Internet unter www.nordhausen.de - Stadtrat - Stadtratsinformationssystem (Allris)
11 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Stadtratssitzung vom 15.11.2017
12 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 15.11.2017 im Internet unter www.nordhausen.de - Stadtrat - Stadtratsinformationssystem (Allris)
13 Anfragen der Stadtratsmitglieder und Ortsteilbürgermeister
14 Vorlagen des öffentlichen Teils
14.1 Gewährung von Rechtsschutz für Bedienstete der Stadt Nordhausen
14.2 Berufung von sachkundigen Bürgern in den Finanzausschuss - 4. Änderung
14.3 Entgelte für Marktstände Rolandsfest
14.4 5. Satzung zur Änderung der Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Stadt Nordhausen – ohne den Ortsteil Petersdorf (Entwässerungssatzung – EWS)
14.5 9. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) der Stadt Nordhausen
14.6 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Kommunalabgabe zur Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleiter der Stadt Nordhausen (Abwasserabgabensatzung (AbwAS))
14.7 Erschließungsvertrag zur abwassertechnischen Erschließung des Bebauungsplangebietes Nr. 101 „Halbinsel Sundhäuser See“ der Stadt Nordhausen
14.8 Vergabe von Bauleistungen: Sanierung Kelleranlage Kranichstraße - Errichtung eines Gründaches inkl. Freiraumgestaltung
14.9 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Radwegeförderung des Landes und des Bundes verstärkt nutzen
14.10 Antrag der Fraktion Die Linke vom 17.01.2018 auf Einrichtung eines Live-Streams zur Übertragung der Stadtratssitzung
14.11 Antrag des SRM Holger Richter vom 03.02.2018: "Übernahme der Kosten von Kampfmittelbeseitigung"
14.12 Mietvertrag über ein Feuerwehrtechnisches Zentrum auf dem Grundstück Zorgestraße 1, 99734 Nordhausen, Vorlage: BV/0950/2018



Nichtöffentlicher Teil:

15 Informationen des Oberbürgermeisters mit Aussprache
16 Vorlagen des nichtöffentlichen Teils
16.1 (nichtöffentlich)
17 Anfragen der Stadtratsmitglieder und Ortsteilbürgermeister
18 (nichtöffentlich)
19 (nichtöffentlich)

Die Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils der Stadtratssitzung liegen zur Einsichtnahme für jedermann bis zur Stadtratssitzung, während der Dienstzeiten der Verwaltung, im Zimmer 104, Rathaus, aus.

gez. Kai Buchmann
Oberbürgermeister

weitere Informationen unter: ratsinfo-online.de/nordhausen-bi/allris.net.asp



Stadt Nordhausen

0 36 31 / 69 6-0
Stadt Nordhausen
Markt 1
99734 Nordhausen