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Amtliche Bekanntmachung Stadt Nordhausen
vom:
04.12.2017

36. Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen

Die 36. Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen findet am Mittwoch, den 13.12.2017, 17:00 Uhr, im Bürgerhaus, Ratssaal, Nikolaiplatz 1, 99734 Nordhausen statt.
Tagesordnung:
1 Begrüßung
2 Abstimmung zur elektronischen Aufzeichnung der Stadtratssitzung
3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
4 Feststellung der Tagesordnung
5 Einwohnerfragestunde
6 Informationen des Oberbürgermeisters mit Aussprache
- Bericht des Oberbürgermeisters über Unterrichtung und Beratung der Einwohner der Stadt Nordhausen und der Ortschaften zu wichtigen Angelegenheiten gem. § 15 ThürKO/§ 6 Hauptsatzung im Jahr 2017 - schriftlich
7 Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO
8 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Stadtratssitzung vom 20.09.2017
9 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 20.09.2017 im Internet unter www.nordhausen.de -Stadtrat - Stadtratsinformationssystem (Allris)
10 Anfragen der Stadtratsmitglieder und Ortsteilbürgermeister
11 Vorlagen des öffentlichen Teils
11.1 Haushaltssatzung samt Anlagen der Stadt Nordhausen
für die Haushaltsjahre 2018 und 2019
11.2 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Nordhausen
für die Jahre 2015 - 2024
11.3 Klage gegen den ablehnenden Bescheid zur Gewährung einer Bedarfszuweisung des Thüringer Landesverwaltungsamtes vom 29.11.2017
11.4 Wirtschaftsplan der Badehaus Nordhausen GmbH für das Wirtschaftsjahr 2018
11.5 Wirtschaftsplan der Berufsbildungszentrum Nordhausen gGmbH für das Wirtschaftsjahr 2018
11.6 Wirtschaftsplan der Verkehrsbetriebe Nordhausen GmbH für das Wirtschaftsjahr 2018
11.7 Wirtschaftsplan der Harzer Schmalspurbahnen GmbH für das Wirtschaftsjahr 2018
11.8 Wirtschaftsplan Stadtwerke Nordhausen – Stadtwirtschaft GmbH für das Wirtschaftsjahr 2018
11.9 Wirtschaftsplan der Südharzwerke Nordhausen – Entsorgungsgesellschaft mbH für das Wirtschaftsjahr 2018
11.10 Aufhebung der Beteiligung der Südharz Klinikum Nordhausen gemeinnützige GmbH an der Zentrales Klinisches Krebsregister Thüringen gemeinnützige GmbH
11.11 Beteiligung der Südharz Klinikum Nordhausen gemeinnützige GmbH an der Gründung der Zentrales Klinisches Krebsregister Thüringen gemeinnützige GmbH
11.12 Berufung von sachkundigen Bürgern in den Ausschuss für Stadtentwicklung - 2. Änderung
11.13 Berufung von sachkundigen Bürgern in den Ausschuss für Generationen, Bildung und Sport - 1. Änderung
11.14 Teileinziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche in der Stadt Nordhausen - Teilfläche der Münzgasse
Einziehungsabsicht - Ankündigung
11.15 Ausbauprogramm und Abschnittsbildung der Straße "Zum Gumpetal" in Nordhausen
11.16 Vergabe von Bauleistungen für die Straße Zum Gumpetal im Abschnitt Albert-Traeger-Straße bis Heidelbergblick
11.17 Änderung Ausbauprogramm und Abschnittsbildung der westlichen Gehweganlage "Geseniusstraße" in Nordhausen
11.18 Vergabe von Bauleistungen: Sanierung Kelleranlage Kranichstraße - Errichtung eines Gründaches inkl. Freiraumgestaltung
11.19 Vergabe von Bauleistungen: Neugestaltung Freianlagen Grund- und Regelschule "Käthe Kollwitz"
Wegebauarbeiten/Sportflächen

Die Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils der Stadtratssitzung liegen zur Einsichtnahme für jedermann bis zur Stadtratssitzung, während der Dienstzeiten der Verwaltung, im Zimmer 104, Rathaus, aus.

Nichtöffentlicher Teil

gez.
Kai Buchmann
Oberbürgermeister

weitere Informationen unter: ratsinfo-online.de/nordhausen-bi/allris.net.asp



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