25. Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen

Die 25.Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen findet am Mittwoch, den 07.12.2016, 17:00 Uhr, im Bürgerhaus, Ratssaal, Nikolaiplatz 1, 99734 Nordhausen statt.

Tagesordnung - Öffentlicher Teil:
1. Begrüßung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Einwohnerfragestunde
5. Informationen des Oberbürgermeisters mit Aussprache: Bericht des Oberbürgermeisters über Unterrichtung und Beratung der Einwohner der Stadt Nordhausen und der Ortschaften zu wichtigen Angelegenheiten gem. § 15 ThürKO/§ 6 Hauptsatzung im Jahr 2016 – schriftlich
6. Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO,
7. Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Stadtratssitzung vom 03.11.2016,
8. Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 03.11.2016 im Internet unter www.nordhausen.de - Stadtrat - Stadtratsinformationssystem (Allris),

9. Anfragen der Stadtratsmitglieder und Ortsteilbürgermeister,

10. Vorlagen des öffentlichen Teils:

10.1 Willensbekundung der Stadt Nordhausen als Kreissitz des zukünftigen Landkreises
10.2 Haushaltssatzung samt Anlagen der Stadt Nordhausen für das Haushaltsjahr 2017
10.3 Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Nordhausen (HSK Nr. 65-03-2015)
10.4 Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Nordhausen (HSK Nr. 65-03-2015)
10.5 2. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Nordhausen für die Jahre 2015 – 2024
10.6 Wirtschaftsplan der Harzer Schmalspurbahnen GmbH für das Wirtschaftsjahr 2017
10.7 Wirtschaftsplan der Stadtwerke Nordhausen - Holding für Versorgung und Verkehr GmbH für das Wirtschaftsjahr 2017
10.8 Wirtschaftsplan der Badehaus Nordhausen GmbH für das Wirtschaftsjahr 2017
10.9 Wirtschaftsplan der Energieversorgung Nordhausen GmbH für das Wirtschaftsjahr 2017
10.10 Wirtschaftsplan der Nordhausen Netz GmbH für das Wirtschaftsjahr 2017
10.11 Wirtschaftsplan der Energieversorgung Nordhausen - Biomethan GmbH für das Wirtschaftsjahr 2017
10.12 Wirtschaftsplan Stadtwerke Nordhausen – Stadtwirtschaft GmbH für das Wirtschaftsjahr 2017,
10.13 Wirtschaftsplan der Berufsbildungszentrum für den Straßenverkehr gGmbH für das Wirtschaftsjahr 2017
10.14 Wirtschaftsplan der Verkehrsbetriebe Nordhausen GmbH für das Wirtschaftsjahr 2017
10.15 Wirtschaftsplan der Südharz Klinikum Nordhausen gemeinnützige GmbH für das Wirtschaftsjahr 2017, 10.16 Wirtschaftsplan der Südharzwerke Nordhausen - Entsorgungsgesellschaft mbH für das Wirtschaftsjahr 2017
10.17 Wirtschaftsplan der Theater Nordhausen/Loh-Orchester Sondershausen GmbH für das Wirtschaftsjahr 2017
10.18 Eintrittspreise der Theater Nordhausen/Loh-Orchester Sondershausen GmbH ab 01.08.2017
10.19 Einlage der Grundstücke Zorgestraße in die Kapitalrücklage der Städtische Wohnungsbaugesellschaft mbH
10.20 Einlage der Stadtwerke Nordhausen – Holding für Versorgung und Verkehr GmbH und der Städtische Wohnungsbaugesellschaft mbH in die Betriebe gewerblicher Art Kindertagesstätten
10.21 Finanzierung der Kinderbetreuungsangebote der Stadt Nordhausen im 1. Halbjahr 2017
10.22 Unterstützung des Projektes Nordhäuser Kinder- und Jugendchor
10.23 7. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse sowie die Ortsteilräte - 1. Lesung
10.24 7. Änderung der Benennung der Mitglieder und deren 1. und 2. Stellvertreter der Ausschüsse des Stadtrates
10.25 Antrag der SPD-Fraktion vom 16.11.2016: Namensgebung für einen Raum im Bürgerhaus
10.26 Wissenschaftliche Studie der Gründe und Opferzahlen der Luftangriffe auf Nordhausen im April 1945
10.27 Einstufung der Stadt Nordhausen in die Risikoklassen (Brandgefahren/technische Gefahren - BT) - (Gefahrgut/ABC-Gefahren - ABC)
10.28 Grundsatzbeschluss zur Erschließung des B-Plan-Gebietes "Rüdigsdorfer Weg" (Straße Zum Gumpetal und Zur Schönen Aussicht) sowie Hagenbergsiedlung und Übertragung der hieran anliegenden städtischen Grundstücke an die SWG entsprechend Lageplan
10.29 Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 107 „Am Sportplatz“ (OT Petersdorf) der Stadt Nordhausen
10.30 Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 111 "Wilhelm-Nebelung-Straße" der Stadt Nordhausen
10.31 Vergabe von Planungsleistungen: Historische Altstadt - Sicherung/Sanierung Kellerräume Nr. 9 - 12 in der Kranichstraße
10.32 Antrag der Fraktion FDP/Für Nordhausen: Zeitnahe Lösung der Parkplatzproblematik in der Nordhäuser Alt- und Innenstadt, Nichtöffentlicher Teil

Die Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils der Stadtratssitzung liegen zur Einsichtnahme für jedermann bis zur Stadtratssitzung, während der Dienstzeiten der Verwaltung, im Zimmer 104, Rathaus, aus.

gez. Dr. Klaus Zeh, Oberbürgermeister